Interessantes zu der Frage, was in der Koalitionsvereinbarung der schwarz-gelben Bundesregierung zum Thema Datenschutz, Überwachung und Innere Sicherheit steht, kann man in einem Artikel von Kai Biermann in der ZEIT nachlesen.
Archive for November, 2009
Offline-Schlampereien online
Montag, November 30th, 2009Dass man auch und gerade im Offline-Bereich vorsichtig mit Daten, Informationen und jedwedem anderen Datenmaterial bis hin zu Notizzetteln umgehen muss, stellt eigentlich eine Selbstverständlichkeit dar.
SWIFT-Abkommen: Update 30.11.2009
Montag, November 30th, 2009Wir hatten an dieser Stelle schon darüber informiert, dass die Bundesregierung mit dem Gedanken spielt, sich bei der EU-Abstimmung über das SWIFT-Abkommen der Stimme zu enthalten und damit den Weg für das Abkommen frei zu machen.
Nachsitzen für Österreich
Freitag, November 27th, 2009Da meint man immer, dass im Zeitalter der EU, und aufgrund der historischen und geografischen Nähe beider Länder sowieso, die Uhren in Österreich und Deutschland weitesgehend gleich ticken.
Die Krankenkassen und Google Analytics
Freitag, November 27th, 2009Nachdem der Bundesdatenschutzbeauftragte die gesetzlichen Krankenkassen wegen der Nutzung von Google Analytics angemahnt hatte, berichteten wir hierüber schon an anderer Stelle (“Krankes Tracking ?” vom 23.11.2009).
Google Dashboard … ein Datenschutz-Thema ?
Freitag, November 27th, 2009Anfang November 2009 kam Google mit seinem “neuen” Dashboard in die Schlagzeilen. Begleitet wurde diese Maßnahme mit dem Zitat einer mehr oder weniger weichgespülten Stellungnahme des Hamburger Datenschutzbeauftragten, der in der Google-Erklärung mit den Worten zitiert wird:
SWIFT, die EU und die Bundesregierung
Mittwoch, November 25th, 2009SWIFT — dieses Kürzel war doch bislang immer nur banktechnisch besetzt, oder ? Bei irgendwelchen speziellen Auslandsüberweisungen benötigte man den SWIFT-Code, das war´s aber auch schon.
Schweiz: Klage gegen Google “Street View”
Dienstag, November 24th, 2009Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte, Hanspeter Thür, hat nach einer entsprechenden eigenen Veröffentlichung Google wegen “Street View” vor dem Schweizerischen Bundesverwaltungsgericht verklagt. Hintergrund ist u.a. die unzulängliche Unkenntlichmachung von Gesichtern.