Wir hatten an dieser Stelle schon darüber informiert, dass die Bundesregierung mit dem Gedanken spielt, sich bei der EU-Abstimmung über das SWIFT-Abkommen der Stimme zu enthalten und damit den Weg für das Abkommen frei zu machen.
Archive for the ‘Datenschutz’ Category
SWIFT-Abkommen: Update 30.11.2009
Montag, November 30th, 2009Nachsitzen für Österreich
Freitag, November 27th, 2009Da meint man immer, dass im Zeitalter der EU, und aufgrund der historischen und geografischen Nähe beider Länder sowieso, die Uhren in Österreich und Deutschland weitesgehend gleich ticken.
Die Krankenkassen und Google Analytics
Freitag, November 27th, 2009Nachdem der Bundesdatenschutzbeauftragte die gesetzlichen Krankenkassen wegen der Nutzung von Google Analytics angemahnt hatte, berichteten wir hierüber schon an anderer Stelle (“Krankes Tracking ?” vom 23.11.2009).
Google Dashboard … ein Datenschutz-Thema ?
Freitag, November 27th, 2009Anfang November 2009 kam Google mit seinem “neuen” Dashboard in die Schlagzeilen. Begleitet wurde diese Maßnahme mit dem Zitat einer mehr oder weniger weichgespülten Stellungnahme des Hamburger Datenschutzbeauftragten, der in der Google-Erklärung mit den Worten zitiert wird:
SWIFT, die EU und die Bundesregierung
Mittwoch, November 25th, 2009SWIFT — dieses Kürzel war doch bislang immer nur banktechnisch besetzt, oder ? Bei irgendwelchen speziellen Auslandsüberweisungen benötigte man den SWIFT-Code, das war´s aber auch schon.
IP-Adresse – Die unendliche Geschichte
Dienstag, November 24th, 2009
Handelt es sich bei der IP-Adresse um “personenbezogene Daten”, die – etwas vereinfacht dargestellt – nach Beendigung einer Websession gelöscht werden müssen, sofern es sich nicht um abrechnungsrelevante Vorgänge handelt ?
Regierungs-Tracking
Dienstag, November 24th, 2009Die Bundesregierung verfügt ja mit allen ihren Ministerien über eine Reihe von Web-Auftritten. Verantwortet werden diese Web-Auftritte vom jeweiligen Ministerium und dem Bundespresseamt.
Orientierungshilfe …
Montag, November 23rd, 2009Eine “Orientierungshilfe zu Fragen des Anschlusses von Netzen der Öffentlichen Verwaltung an das Internet” haben die Arbeitskreise Technik und Medien der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und er Länder zu Papier gebracht.